Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Dirk Gadow – KI4you, Barnimstraße 30, 15569 Woltersdorf, und seinen Auftraggebern.

1. Geltungsbereich

Die Angebote von KI4you richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn KI4you ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen, Angebote und Leistungsbeschreibungen haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots, eine Auftragsbestätigung in Textform oder den einvernehmlichen Beginn der Leistungserbringung zustande. Art, Inhalt und Umfang ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung.

3. Leistungen

KI4you erbringt insbesondere IT-Beratung, IT-Strategie, Prozessanalyse und Prozessoptimierung, Digitalisierung und Automatisierung, Auswahl und Integration von KI-Lösungen, Aufbau und Nutzung von Unternehmenswissen, Systemintegration, Projektleitung, Interim-Unterstützung sowie Workshops und Schulungen.

Beratungs-, Analyse-, Schulungs-, Projektleitungs- und Unterstützungsleistungen werden grundsätzlich als Dienstleistungen erbracht. Ein bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder organisatorischer Erfolg ist nur geschuldet, wenn dieser ausdrücklich vereinbart wurde. Soweit ausdrücklich ein bestimmtes Arbeitsergebnis geschuldet wird, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über Werkverträge.

KI4you darf fachlich geeignete Mitarbeitende, freie Fachkräfte oder Unterauftragnehmer einsetzen. Datenschutzrechtliche Anforderungen bleiben unberührt.

4. Eigenständige Nutzung

Ziel der Leistungen ist es, verständliche, wartbare und wirtschaftlich sinnvolle Strukturen zu schaffen. KI4you unterstützt den Auftraggeber dabei, Prozesse, Automatisierungen, KI-Anwendungen und Wissenssysteme nach ihrer Einführung möglichst eigenständig zu betreiben und weiterzuentwickeln. Eine dauerhafte Betreuung ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.

5. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistung notwendigen Informationen, Unterlagen, Entscheidungen, Ansprechpartner, Systemzugänge und technischen Voraussetzungen rechtzeitig zur Verfügung. Er stellt sicher, dass bereitgestellte Daten und Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen, und informiert KI4you über besondere Sicherheits-, Geheimhaltungs- oder Compliance-Anforderungen.

Soweit nicht anders vereinbart, bleibt der Auftraggeber für die Sicherung seiner Daten und Systeme verantwortlich. Verzögerungen und Mehraufwände aufgrund verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Mitwirkung können zu einer angemessenen Anpassung von Terminen und Vergütung führen.

6. Termine und Leistungsfristen

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Sie verlängern sich angemessen, wenn erforderliche Mitwirkung, Informationen, Freigaben oder Zugänge nicht rechtzeitig vorliegen. Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von KI4you verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

7. Leistungsänderungen

Beide Parteien können Änderungen des Leistungsumfangs vorschlagen. KI4you teilt vor der Umsetzung mit, welche Auswirkungen sich auf Aufwand, Vergütung und Zeitplanung ergeben. Zusätzliche Leistungen werden nach der vereinbarten oder ansonsten nach der üblichen Vergütung berechnet.

8. Einsatz künstlicher Intelligenz

KI4you kann Systeme und Verfahren künstlicher Intelligenz einsetzen oder deren Nutzung vorbereiten. Ergebnisse von KI-Systemen können unvollständig, ungenau oder fehlerhaft sein und ersetzen keine erforderliche fachliche oder rechtliche Prüfung. Entscheidungen mit rechtlicher, finanzieller, personeller oder sicherheitskritischer Wirkung dürfen nicht allein auf ungeprüfte KI-Ergebnisse gestützt werden.

Der Einsatz externer KI-Dienste sowie die Verarbeitung vertraulicher oder personenbezogener Daten werden bei Bedarf gesondert abgestimmt. KI4you schuldet keine dauerhafte Verfügbarkeit oder unveränderte Funktionsweise externer KI-Modelle, Schnittstellen oder Dienste.

9. Leistungen Dritter

Für Software, Cloud-Dienste, Lizenzen und andere Leistungen Dritter gelten ergänzend deren Vertrags- und Lizenzbedingungen. Kosten Dritter sind nur Bestandteil der Vergütung, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. KI4you haftet nicht für nicht zu vertretende Änderungen, Einschränkungen oder Ausfälle solcher Leistungen.

10. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Ohne Pauschalvereinbarung erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Zeitaufwand. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Notwendige und abgestimmte Reise-, Übernachtungs- und Nebenkosten werden zusätzlich berechnet.

KI4you darf bei längeren Projekten angemessene Abschlags- oder Teilrechnungen stellen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

11. Absage reservierter Termine

Vereinbarte Workshops, Vor-Ort-Termine und exklusiv reservierte Beratungstage können bis zehn Arbeitstage vor dem Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Bei einer Absage fünf bis neun Arbeitstage vor dem Termin werden 50 Prozent, bei einer späteren Absage oder Nichterscheinen 100 Prozent der vereinbarten Vergütung berechnet.

Nicht entstandene Reise- und Nebenkosten werden nicht berechnet. Nachgewiesene Einsparungen oder eine anderweitige Belegung des Termins werden angerechnet. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Eine einmalige Terminverschiebung kann nach Abstimmung kostenfrei ermöglicht werden.

12. Abnahme und Mängel

Bei ausdrücklich vereinbarten abnahmefähigen Werken zeigt KI4you die Fertigstellung an. Der Auftraggeber prüft das Ergebnis innerhalb angemessener Frist und erklärt die Abnahme, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Festgestellte Mängel sind möglichst konkret zu beschreiben. KI4you erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung. Kein Mangel liegt vor, wenn eine Beeinträchtigung durch unsachgemäße Bedienung, nicht abgestimmte Veränderungen, ungeeignete Systemumgebungen oder nicht von KI4you zu vertretende Leistungen Dritter verursacht wurde.

13. Nutzungsrechte

An individuell für den Auftraggeber entwickelter Software, Konfigurationen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein ausschließliches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Dieses umfasst insbesondere das Recht, die Arbeitsergebnisse zu vervielfältigen, zu verändern, weiterzuentwickeln und durch beauftragte Dritte bearbeiten zu lassen.

Bereits zuvor vorhandene Werkzeuge, Vorlagen, Methoden, Bibliotheken und allgemein verwendbare Bestandteile von KI4you bleiben davon ausgenommen. Der Auftraggeber erhält daran ein zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit dies für die Nutzung des Arbeitsergebnisses erforderlich ist. Für Open-Source-Software und Bestandteile Dritter gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen.

14. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung. Dies gilt nicht für nachweislich allgemein bekannte, rechtmäßig von Dritten erlangte, unabhängig entwickelte oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offenzulegende Informationen. KI4you nennt den Auftraggeber nur mit dessen vorheriger Zustimmung als Referenz.

15. Datenschutz

Beide Parteien beachten die anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Jede Partei ist für die von ihr in eigener Verantwortung vorgenommenen Verarbeitungen verantwortlich. Verarbeitet KI4you personenbezogene Daten im Auftrag, schließen die Parteien vor Beginn eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

16. Haftung

KI4you haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen zwingenden Fällen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei Datenverlust haftet KI4you nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich übernommen wurde.

Soweit die Haftung nach den vorstehenden Bestimmungen beschränkt werden darf, ist sie je Schadensfall auf 1.000.000 Euro begrenzt.

17. Vertragsdauer und Kündigung

Vertragsdauer und ordentliche Kündigungsmöglichkeiten ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei vorzeitiger Beendigung werden die bis dahin erbrachten Leistungen und nicht mehr vermeidbaren Aufwendungen abgerechnet. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.

18. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von KI4you Gerichtsstand. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; an ihre Stelle treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: September 2026

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